Logo des ADVOTEAM Flensburg
gewerblicher Rechtsschutz

Unsere Themen

gewerblicher Rechtsschutz - Unterlassungserklärung

Durch eine Unterlassungserklärung soll bei Streitigkeiten im Urheberstreit bezogen auf ein Patentrecht, Markenrecht oder Geschmacksmusterrecht die vermeintliche Position des Abmahners geschützt werden.

Unterlassungserklärungen werden auch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch Veröffentlichungen von abwertenden Berichten oder falschen Aussagen in Form von strafbewehrten Unterlassungserklärungen eingesetzt, um den Abgemahnten von neuen (vermeintlichen) Rechtsverletzungen abzuhalten.

Die Höhe der eingesetzten Vertragsstrafe bemisst sich nach der Schwere des Einzelfalles. Vielfach wird der Wert ab 5001,-€ eingefordert, um die spätere evt. notwendig werdende gerichtliche Geltendmachung vor dem Landgericht führen zu können.

Durch das Setzen einer kurzen Frist von einigen Tagen wird das sofortige Handeln des Abgemahnten erzwungen.

Sollten Sie daher ein solches behördliches oder anwaltliches Schreiben erhalten, raten wir, uns unverzüglich zu kontaktieren damit wir Sie in einer telefonischen Erstberatung über die notwendigen Schritte informieren können.

Rufen Sie uns unter 0461-13401 an.

Dr. Martina Mardini-Müther 2021